Zuletzt aktualisiert am 24. Sept. 2020
Marlon Thorjussen
Freelance Editor
22. März 2019
Als Freelancer stehen die Chancen gut, dass du Inhalte produzierst, die im erweiterten Sinne als kreativ und somit als geistiges Eigentum gelten. Dadurch hat deine Arbeit automatisch etwas mit dem Urheberrecht und dem Verwertungsrecht zu tun. Zeitgleich besteht bei allen kreativen Leistungen die Gefahr, dass Diebstahl (und der beschränkt sich nicht auf das reine Kopieren) stattfindet. Die Gründe hierfür sind mannigfaltig: Manchmal ist ein Blogbeitrag so verlockend, dass ein Umschreiben/Kopieren desselben vielleicht ja auch die eigene Reichweite erhöhen könnte. Manchmal sind Illustrationen stilistisch toll, aber der Illustrator ist zu teuer - dann wird eben die Vorgabe "Im Stile von..." gegeben, wobei die Grenzen zwischen dem reinen Abkupfern und dem Einholen von Inspiration fließend sind.
Faktisch wird geistiges Eigentum immer wieder missachtet. Dass dies in vielen Fällen weder geahndet noch zur Unterlassung gebracht wird, liegt wohl auch in der Unübersichtlichkeit unserer Content-Welt. Ich als Texter kann auch nicht bei jedem meiner Texte nachvollziehen, ob diese nicht woanders in sehr gleicher Form auftauchen. Gleichzeitig ergibt ein Ahnden von Urheberrechtsverletzungen auch nur dann Sinn, wenn die finanziellen oder ideellen Interessen berührt werden.
Im Folgenden soll also ausschließlich der Fall herangezogen werden, in welchem es darum geht, ein geistiges Eigentum zu schützen, das dir - aus welchen Gründen auch immer - wichtig genug ist, um dieses auch schützen zu wollen. Welche Möglichkeiten du hast und wie der rechtliche Rahmen hier aussieht, erfährst du in diesem Post.
Das Urheberrecht ist ein Recht, welches verschiedene Ansprüche und Handlungsmöglichkeiten nach sich zieht. Dabei muss das Urheberrecht nicht eingefordert werden. Es entsteht in dem Moment, in dem ein Werk in der Entstehung ist. Das heißt, dass dein Werk nicht einmal fertig und/oder veröffentlicht sein muss, damit das Urheberrecht gilt.
Das Werk wird als persönlich-geistige Schöpfung definiert, welche:
Damit gelten alle kreativen Leistungen als Werk, insofern ihre Einzigartigkeit oder Neuheit anzunehmen ist. Gravierende Ähnlichkeiten zu bestehenden Werken stellen dann ein Problem dar, wenn der Urheber des sehr ähnlichen Werkes nachweisen kann, dass du dich "zu sehr an seinem Werk orientiert" hast - also etwa das Werk ausmachende Stilmittel oder Techniken kopiert hast. In der Praxis lässt es sich indes kaum verhindern, dass dein geistiges Eigentum - gleich, welcher Form - Ähnlichkeiten zum geistigen Eigentum anderer Menschen hat. Im Übrigen wird der Begriff des geistigen Eigentums hier mit dem Prozess der Entstehung und dem Ausdruck des Werks gleichgesetzt.
Alle Schaffensprozesse und Ausführungen, die mit (neuen) kreativen, technischen oder sonstigen Errungenschaften in Verbindung stehen, gelten als geistiges Eigentum. Wenn du als Freelancer in einer schaffenden Branche agierst, gelten alle deine Werke (also eben auch Projekte nach Kundenwunsch) als dein geistiges Eigentum, solange eine kreative Leistung festzustellen ist. Eine bloße Idee (ohne konkrete Form) gilt nicht als schützenswert.
Das Urheberrecht gilt ja automatisch. Es ist nicht übertragbar und im deutschen Recht allenfalls vererbbar. Es gibt keine Möglichkeit des Verschenkens oder Verkaufens.
Nun zu einem - wie ich finde - amüsanten Detail: Viele Menschen verwenden gern das Copyright-Zeichen © (in allen erdenklichen Formen) zum Kenntlichmachen ihrer Urheberschaft. Allerdings gilt hier, dass du dies auch einfach lassen kannst. Die Urheberschaft versteht sich in dem Moment von selbst, in welchem du eine kreative Leistung veröffentlichst. Wird sie von anderer Stelle veröffentlicht, ist dein Name als Urheber zu nennen, insofern es nicht anders vereinbart ist. Bei allen veröffentlichten Werken ist davon auszugehen, dass das unerlaubte Kopieren einen Rechtsbruch darstellt. Die Formulierung "Alle Rechte vorbehalten" ist im Übrigen unmissverständlicher und damit sinnvoller - aber eben auch nur, wenn du noch alle Rechte an deinem Werk hast.
Insgesamt braucht es also das © nicht. Allerdings kann es auf Websites und ähnlichem sinnvoll sein, auf das Urheberrecht hinzuweisen und bei Verletzung desselben mit Ahnung zu drohen. Zwar gilt als Rechtsnorm, dass Unwissenheit vor Strafe nicht schützen könne, aber ein kurzer Abriss zur Rechtslage lässt deine (vor allem online) veröffentlichten Werke weniger wie Freiwild wirken.
Das Verwertungsrecht stellt das Recht zur Verwertung geistigen Eigentums dar. Dieses ist übertragbar - Texter verkaufen es in der Regel und auch sonstige Kreativschaffende gehen selten davon aus, dass sie eine Arbeit, die für einen Kunden entstand, selbst verwerten können. Das Verwertungsrecht kann uneingeschränkt oder beschränkt sein und ist durch den Urheber sowie denjenigen, der das Verwertungsrecht erwirbt, zu definieren. Ich kann beispielsweise meinen Text zur eingeschränkten Verwertung freigeben (der Kunde kann damit tun, was er will), oder aber ich bestehe darauf, dass der Text nur einmalig veröffentlicht wird.
Das Urheberrecht wird hiervon nicht berührt. Auch darf sich kein anderer Mensch außer des Urhebers als Urheber bezeichnen, es sei denn, es ist anders und einvernehmlich vereinbart.
Das Patentrecht stellt eine Möglichkeit dar, geistiges Eigentum, welches geeignet ist, eine technische Neuerung zu bringen, zu schützen. Damit wird sichergestellt, dass du der einzige Mensch bist, der diese Neuerung auf diese Art herbeiführen darf. Hat jemand anderes die gleiche Idee, hat er Pech gehabt. Dabei ist es unerheblich, ob er unabhängig von deiner Arbeit seine Idee entwickelte oder nicht. Ein Patent anzumelden kostet Geld und lässt sich bei einem Patentamt regeln. Der Vorteil liegt darin, dass Patentrechtsverletzungen somit aufgrund standardisierter Rechtsnormen geahndet werden können.
Das Markenrecht gibt dir die Möglichkeit, deine Marke rechtlich schützen zu lassen. Solltest du viel in dein Personal Branding investiert haben und dieses symbol- oder bildhaft auch darstellbar ist, kann es sinnvoll sein, dieses zu schützen. Du stellst damit sicher, dass die Marke dir gehört und niemand anderes eine gleichartige Marke verwenden kann.
Insofern es um das Urheberrecht geht, bist du meistens selbst in der Pflicht, dieses zu verteidigen. Auch dies gehört dazu, sein eigener Boss zu sein und muss erlernt werden. Die einzige Ausnahme besteht dann, wenn ein gewerblicher Rechtsschutz besteht (durch Anmeldung beim Marken- und Patentamt). Die Aufgabe, diesen Rechtsschutz auch aufrecht zu erhalten, kannst du tatsächlich abtreten. Praktisch wird dies aber so gut wie nie vorkommen, insofern du als Freelancer vor allem mit Kunden zu tun hast. Im Grunde ist der gewerbliche Rechtsschutz nur dann interessant, wenn du klassisch produzierst - womit häufig der Pfad des Kreativen verlassen wird.
Verletzt jemand das Urheberrecht, kannst du verschiedene Dinge tun. Dabei besteht Schritt 1 darin, eine Unterlassung zu fordern. Dies gründet sich auf § 97 Abs.1 S.1 UrhG. Zur Unterlassung aufzufordern ist gewissermaßen deine Pflicht als Urheber, wenn jemand dein Urheberrecht verletzt. Zudem ist es auch eine Voraussetzung für das Einleiten weiterer rechtlicher Schritte. Erfolgt dies nicht, sollte mit einem Anwalt gedroht werden. Es gibt spezialisierte Anwälte für das Urheberrecht.
In letzter Instanz kämen Schadensersatzanspruchsforderungen in Betracht, die aber nur dann sinnvoll sind, wenn nachweislich ein monetärer Schaden durch die Verletzung des Urheberrechts entstanden ist. Da sich die Verfahren hier ziehen und mitunter viel Geld kosten, solltest du im Falle einer Urheberrechtsverletzung lieber auf eine Unterlassungsaufforderung setzen.
Wird dein geistiges Eigentum hingegen mutwillig kopiert oder geraubt und anschließend zum Erzielen von Gewinn verwendet, ist die Rechtslage bezüglich der Schadensersatzansprüche recht eindeutig. Du musst nachweisen, dass dein Urheberrecht verletzt wurde und alles Weitere ist eine Frage von Berechnungen und Auslegungen des Gerichtes. Allerdings dauern auch solche Verfahren lange.
Es kann in solchen Fällen auch passieren, dass die Kunden, denen du ein Verwertungsrecht einräumst, aktiv werden - schließlich werden auch sie in ihrem Verwertungsrecht eingeschränkt. Du hast allerdings dann keinen Anspruch mehr auf monetären Ersatz, wenn das Verwertungsrecht abgetreten wurde.
Bei Verletzung des Patent- oder Markenrechts geht es meistens weniger um die Verletzung deines Urheberrechtes als um den Schutz deiner gewerblichen Interessen. In diesen Fällen ist ein Fachanwalt vorzuziehen.
Es gilt bezüglich des Urheberrechtes der Satz "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst". Dies bedeutet, dass es tatsächlich vorkommen kann, dass jemand deine Idee klaut, sie vor dir ausführt und dann Urheber ist. Wenn du nicht nachweisen kannst, dass du dasselbe auch gerade vorhattest, hast du schlichtweg verloren.
Du kannst dein geistiges Eigentum nicht völlig vor Diebstahl schützen, vor allem dann nicht, wenn es digital und vervielfältigbar verfügbar ist. Die Technik hat es leicht gemacht, Inhalte zu kopieren oder "sich an ihnen zu orientieren". Faktisch wird relativ viel kopiert, vor allem wenn es um Darstellungsarten geht (Text und Bild). Du kannst allerdings sicherstellen, dass unmissverständlich wird, dass du der Urheber eines Werkes bist.
Dafür kannst du dein Werk in Kopie (oder Original) unmittelbar bei einem Notar hinterlegen. Stellst du eine Urheberrechtsverletzung fest, kannst du somit schnell nachweisen, dass du der Urheber bist. Das ist besonders bei Werken, die nicht für Kunden bestimmt waren, wertvoll - also etwa beim Entwurf eines modischen Designs, bei Erstellung einer Illustration oder auch bei einem geschriebenen Buch.
Eine weitere Möglichkeit besteht auch darin, dein Werk sofort zu veröffentlichen (per Social Media zum Beispiel), um unmissverständlich den Zeitpunkt des Schaffens und der Fertigstellung zu dokumentieren. Damit hast du eine weitere Möglichkeit, Social Media zu nutzen . Breite Zurschaustellung deiner Werke schützt dein geistiges Eigentum auch dahingehend, dass andere (deine Community oder Kunden) schneller auf Urheberrechtsverletzungen aufmerksam werden können und sie dir melden können.
Desto eher deine Werke dazu geeignet sind, sie zu monetarisieren, desto eher sind sie aktiv schützenswert. Wenn du derart arbeitest, dass dein geistiges Eigentum besonders wichtig für die Darstellung deiner Person und deiner Tätigkeit ist, kann es daher sinnvoll sein, einen guten Anwalt diesbezüglich zu kennen.
Du möchtest ein Gewerbe anmelden, bist aber nicht ganz sicher, wie es funktioniert und was du beachten musst. Wir erklären es dir ganz gut welche Rechtsformen es gibt und wie du diese jeweils als Gewerbe anmelden musst. Ausserdem sprechen wir über den perfekten Zeitpunkt an dem du deine Gewerbe anmelden solltest und welche Kosten auf dich zukommen.
Melchior Neumann
Kontist Steuerberatung
